Für die Leute, die sich fragen, warum wir uns gegen den Vertrag von Lissabon engagieren, folgende Lektüre-Empfehlung des offiziellen EU-Think-Tanks für Sicherheitsfragen, des EU-Insituts
für Sicherheitsstudien (EU-ISS), zur militärischen Stoßrichtung der EU:
Die wichtigste Aufgabe der EU-Sicherheitspolitik werde es – so das EU-ISS – sein, die “transnationalen funktionellen Ströme und deren Knotenpunkte” sicherzustellen: also vor allem die Waren-, Kapital- und Rohstoffströme. Das erfordere “globale militärische Überwachungskapazitäten und die Fähigkeit zur Machtprojektion” (Seite 63) – vor allem durch die Zusammenarbeit von “Transnationalen Konzernen” und den sog. “Postmodernen Gesellschaften” (EU, USA), da diese an der Spitze der “globalen hierarchischen Klassengesellschaft” stünden und damit die wichtigsten “stakeholder” der Globalisierung seien. Die EU brauche daher eine “symbiotische Beziehung mit den “Transnationalen Konzernen”, denn “diese brauchen den Staat und der Staat braucht sie” (Seite 62). Mit Hilfe eines ausgereiften “zivil-militärischen Instrumentariums” müsste dabei jenen unteren zwei Dritteln der Weltbevölkerung begegnet werden, die den Bodensatz dieser “globalen Klassengesellschaft” bilden[.]
Anlässlich der bevorstehenden UN Konferenz über den Klimawandel in Kopenhagen im Dezember finden am Montag nächster Woche (21.9.) weltweit Aktionen statt, die einen Weckruf an die Entscheidungsträger und -trägerinnen richten sollen, endlich wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel zu setzen. So finden auch u.a. in Österreich Flashmobs statt, siehe https://secure.avaaz.org/en/sept21_hosts/ — zB auf der Wiener Mariahilfer Straße/Ecke Neubaugasse um 12:18. Entsprechend dem Charakter eines Flashmobs handelt es sich um einen sehr unvermittelten, kurzzeitigen Menschenauflauf, an dem man zB einfach während der Mittagspause teilnehmen kann, und der sich danach ebenso rasch wieder auflöst. Ich werd voraussichtlich am Linzer Hauptplatz sein und dort auch Werbung für die “No means No”- Kampagne und unseren Film machen.
Kati und ich haben gemeinsam mit Gernot und mit Unterstützung von Hubert Sielecki einen kurzen Film anlässlich der bevorstehenden zweiten Abstimmung in Irland über den EU-Reform-Vertrag von Lissabon (am 2. Oktober) produziert.
Falls er euch gefällt, würden wir uns natürlich sehr freuen, wenn ihr den Link auf das Video ( http://www.youtube.com/watch?v=MQGiDENzND0 ) in eurem Freundeskreis weiterleitet! Ziel ist es, dass sich möglichst viele Leute (besonders natürlich in Irland) mit dem Vertrag von Lissabon und den Argumenten auf der Website no-means-no.eu auseinander setzen und die dortige Petition unterschreiben — auch dazu seid ihr natürlich eingeladen!
